Anfrage: Beteiligung am “2. Förderaufruf für saubere Busse im Personenverkehr” und Aktivitäten des RVE im Themengebiet batterielektrische Busse (Antwort vom 04.07.2022) 4. Juli 20224. Juli 2022 Sehr geehrte Damen und Herren, wie ich in einer Veröffentlichung erfuhr, startet das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) die 2. Förderrunde für saubere Busse. (siehe Anlage)Gefördert werden: die…
Anfrage Immobilienankäufe durch Reichsbürger im Landkreis 11. Mai 202211. Mai 2022 Sehr geehrte Damen und Herren, wie die ZEIT jüngst berichtete, erwarben Reichsbürger – vermutlich in persona Peter Fitzeks – das Wolfgrüner Schlösschen in Eibenstock für 2,3 Millionen Euro. Siehe https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2022-04/reichsbuerger-sachsen-schloesser-koenigreich-peter-fitzek?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE…
Kreisanfrage: Auslage von Wahlwerbung und FakeNews-Flyern im GDZ (Antwort vom 28.09.2021) 20. September 202123. Oktober 2021 Sehr geehrte Damen und Herren, in der vergangenen Woche kontaktierten uns Bürger dahingehend, dass sie beim Besuch der Deutschen Rentenversicherung im GDZ (Foyer, 1. OG) Flyer auf dem Tisch einer…
Kreisanfrage: Unterlaufen von Corona-Regelungen (Antwort 11.10.2021) 16. September 202123. Oktober 2021 Sehr geehrte Damen und Herren, wie TAG24 gestern berichtete, ruft ein bekanntes hiesiges Unternehmen, dessen Geschäftsführer auch zum Botschafter des Erzgebirges ernannt wurde, zum Unterlaufen der derzeitigen Corona-Regeln auf.https://www.tag24.de/nachrichten/regionales/erzgebirge-nachrichten/corona-protest-im-erzgebirge-hier-herrscht-maskenverbot-2121968 1.…
Kreisanfrage: Beteiligung am “Förderaufruf für saubere Busse im Personenverkehr” (Antwort vom 28.09.2021) 8. September 202128. September 2021 Sehr geehrte Damen und Herren, bezugnehmend auf die Information der Sächsischen Energieagentur SAENA vom 08. September 2021 würde ich gerne den Landkreis um Auskunft bitten, ob der RVE eine Beteiligung…
Kreisanfrage: Geplante Bebauung im Außenbereich Emil-Riedel-Str. in Oberwiesenthal (Antwort vom 07.09.2021) 25. August 20217. September 2021
Kreisanfrage: Arbeitsfähigkeit des Gesundheitsamtes/Inzidenzwert-Diskussion (Antwort vom 17.09.2021) 24. August 202123. Oktober 2021 Sehr geehrte Damen und Herren, in jüngster Zeit wird verstärkt darüber diskutiert, ob bei zukünftigen Coronaschutzmaßnahmen nicht nur der Inzidenzwert als Gradmesser herangezogen werden soll, sondern auch andere Parameter Berücksichtigung…
Kreisanfrage: Anträge auf Temporeduzierungen (Antwort vom 26.08.2021) 17. August 20216. September 2021 Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Beantwortung der folgenden Fragen: Wie viele Gemeinden des Landkreises haben in den vergangenen drei Jahren bei der Straßenverkehrsbehörde einen Antrag auf Anordnung…
Kreisanfrage: Hochwassergefahrenpotential Kleingewässer etc. (Antwort vom 30.08.2021) 11. August 20218. September 2021 Sehr geehrte Damen und Herren, wie die Hochwasser im Westen Deutschlands jüngst verdeutlichten, müssen wir zur Vermeidung solcher Ereignisse auch die Kleingewässer, sprich Bäche und Rinnsale, verstärkt in den Fokus…
Kreisanfrage: Planungsstand Gewerbegiet westlich der Autobahn in Stollberg (Antwort vom 30.08.2021) 11. August 20218. September 2021 Sehr geehrte Damen und Herren, im März 2019 billigte der Stadtrat von Stollberg den Vorentwurf des Bebauungsplanes der Stadt Stollberg für das „Gewerbegebiet westlich der Autobahn“ und ebnete damit den…
Anfrage Immobilienankäufe durch Reichsbürger im Landkreis 11. Mai 202211. Mai 2022 Sehr geehrte Damen und Herren, wie die ZEIT jüngst berichtete, erwarben Reichsbürger – vermutlich in persona Peter Fitzeks – das Wolfgrüner Schlösschen in Eibenstock für 2,3 Millionen Euro. Siehe https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2022-04/reichsbuerger-sachsen-schloesser-koenigreich-peter-fitzek?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE…
Kreisanfrage: Unterlaufen von Corona-Regelungen (Antwort 11.10.2021) 16. September 202123. Oktober 2021 Sehr geehrte Damen und Herren, wie TAG24 gestern berichtete, ruft ein bekanntes hiesiges Unternehmen, dessen Geschäftsführer auch zum Botschafter des Erzgebirges ernannt wurde, zum Unterlaufen der derzeitigen Corona-Regeln auf.https://www.tag24.de/nachrichten/regionales/erzgebirge-nachrichten/corona-protest-im-erzgebirge-hier-herrscht-maskenverbot-2121968 1.…
Kreisanfrage: Geplante Bebauung im Außenbereich Emil-Riedel-Str. in Oberwiesenthal (Antwort vom 07.09.2021) 25. August 20217. September 2021
Kreisanfrage: Anträge auf Temporeduzierungen (Antwort vom 26.08.2021) 17. August 20216. September 2021 Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Beantwortung der folgenden Fragen: Wie viele Gemeinden des Landkreises haben in den vergangenen drei Jahren bei der Straßenverkehrsbehörde einen Antrag auf Anordnung…
Kreisanfrage: Planungsstand Gewerbegiet westlich der Autobahn in Stollberg (Antwort vom 30.08.2021) 11. August 20218. September 2021 Sehr geehrte Damen und Herren, im März 2019 billigte der Stadtrat von Stollberg den Vorentwurf des Bebauungsplanes der Stadt Stollberg für das „Gewerbegebiet westlich der Autobahn“ und ebnete damit den…