Kreisanfrage: Maskenschutz Gemeinderatssitzung Bockau (Antwort vom 12.03.2021)

Sehr geehrte Damen und Herren,

wie die Freie Presse, Lokalausgabe Aue, am 13.02.2021 berichtete, sind zur öffentlichen Sitzung des Bockauer Gemeinderates am 10. Februar 2021 fünf von neun Gemeinderäte ohne Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) erschienen. Obwohl Bockau zu diesem Zeitpunkt einen vergleichsweise hohen Inzidenzwert aufwies und die entsprechenden Regularien (Corona-Schutz-VO des Freistaates) eine MNB zwingend erfordern, missachtete dieses Gebot der überwiegende Teil der Mandatsträger. Der Bürgermeister schien dies zu ignorieren.

1. Ist der Landkreisverwaltung dieser Fall bekannt? Wenn ja, welche Sanktionen wurden/werden diesbzgl. eingeleitet?

2. Gibt es Hinweise auf ähnliche Verstöße bei kommunalen Gremientreffen in anderen Gemeinden des Landkreises?

Mit Dank und freundlichen Grüßen,
Ulrike Kahl

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2021-03-12-Maskenschutz-Gemeinderatssitzung-Bockau-FV-Kahl