25.840 Stimmen haben die Kandidatinnen und Kandidaten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei der Kreistagswahl im Erzgebirgskreis am 26. Mai 2019 bekommen, das sind 5,1 Prozent. Die GRÜNEN ziehen nun mit…
GRÜNE bekommen Recht: Sächsisches Oberverwaltungsgericht erklärt Streichung der Gruppen-Finanzierung im Erzgebirgskreistag für rechtswidrig
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen hat mit Urteil vom 27.05.2019 (Az. 4 C 10/17) dem Normenkontrollantrag der GRÜNEN im Kreistag des Erzgebirgskreises Recht gegeben und die Regeln des Landkreises zur…
GRÜNE Kreisräte mahnen zu verantwortungsvollerem und nachhaltigerem Umgang mit Steuermitteln
Zu dem heute veröffentlichten Jahresbericht des Sächsischen Rechnungshofes äußert sich Ulrike Kahl, Kreisrätin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, folgendermaßen: „In seinem eben veröffentlichten Jahresbericht moniert der Sächsische Rechnungshof in unseren Augen…
Endlich beschlossen: Einführung von Angeboten der Sächsischen Ehrenamtskarte im Erzgebirgskreis
Zur Kreistagssitzung am 28. September 2016 in Annaberg-Buchholz wurde der Antrag der Kreisräte von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Einführung von Angeboten des Erzgebirgskreises für Inhaberinnen und Inhaber der…
Anfrage vom 19.9.2016 zur sozialen Betreuung für Flüchtlinge in Stollberg
Am heutigen Montag, den 19. September 2016, richtete Kreisrätin Ulrike Kahl folgende Anfrage an das Landratsamt: Sehr geehrte Damen und Herren, ich hätte gern Auskunft darüber, ob die Stadt Stollberg…
Vermietung oder Verkauf ungenutzter Containermodule möglich? (Anfrage vom 7.9.2016 und Antwort)
Kreisrätin Ulrike Kahl fragte am 7. September 2016 beim Landratsamt an, ob eine Vermietung oder der Verkauf ungenutzter Containermodule möglich wäre. Konkreter Anlass der Anfrage war, dass die Stadt Chemnitz…
Teilnahme an Modellprojekt des Bundesbauministeriums geplant? (Anfrage 10.9.2016)
Am Samstag, den 10. September 2016, sendete Kreisrätin Ulrike Kahl folgende Anfrage an das Landratsamt: Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundesbauministerium sowie das BBSR möchten über ein Modellprojekt zwei…
Welche Aufgaben hat der Sachgebietsleiter ÖPNV? (Anfrage 31.8.2016)
Der ÖPNV war und ist ein großes Thema im Erzgebirgskreis, es ist also gut nachvollziehbar, dass im Landratsamt im Referat Straßenverkehr eine Sachgebietsleiterstelle ÖPNV/Personenbeförderung angesiedelt ist. Bei den Diskussionen zum…
Bau Landwirtschaftsbetrieb Oberwiesenthal Emil-Riedel-Straße (Anfrage 24.8.2016 und Antwort)
Am 24. August 2016 fragte Kreisrätin Ulrike Kahl bezüglich der Bauarbeiten und Tierhaltung in Oberwiesenthal, Emil-Riedel-Straße, nach: Sehr geehrte Damen und Herren, den Ausführungen Ihrer Mail vom 27.07.2016 war zu…
Zahlung von Taschengeld an unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (Antwort)
Am 1. August 2016 hatte Kreisrätin Ulrike Kahl bezüglich der Auszahlung von Taschengeld an unbegleitete minderjährige Flüchtlinge an den Landrat geschrieben, im Nachgang zur Anfrage vom 26. April 2016 (lesen)…