Neustart der GRÜNEN-Kreisräte im Erzgebirgskreistag

Ulrike Kahl, Kreisrätin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Erzgebirgskreistag

Ulrike Kahl, Kreisrätin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Erzgebirgskreistag

Nach der Wahl des zweiten Kreistages des Erzgebirgskreises am 25. Mai 2014 setzten die drei neu in das Gremium gewählten Kreisräte von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zunächst ihre bereits im ersten Kreistag praktizierte Zusammenarbeit mit den acht SPD-Kreisräten fort und bildeten seit dem 25. Juni 2014 eine Fraktionsgemeinschaft, um Kräfte und Ressourcen zu bündeln. Allein erreichen die GRÜNEN keinen Fraktionsstatus, der fünf Mandate erfordert.

Aufgrund unüberwindbarer Differenzen, den Neubau des Sparkassen-Erzgebirgsstadions betreffend, kündigte die SPD am 15. Juni 2015, zwei Tage vor der entscheidenden Kreistagssitzung, die Fraktionsgemeinschaft mit den GRÜNEN auf.

Die GRÜNEN-Kreisräte vertraten in diesem Prozess die Position, dass eine grundhafte Sanierung des vorhandenen Stadions absolut ausreichend wäre, da die Gesamtkosten dieses Projekts sich nach derzeitigem Kenntnisstand auf weit mehr als 20 Millionen Euro belaufen werden. In Anbetracht des Abstiegs des FC Erzgebirge Aue in die Dritte Liga hatten sich zudem die Ausgangsvoraussetzungen für einen Stadionneubau noch einmal fundamental geändert.
Zu einem Zeitpunkt, in der die gesamte Situation des FC Erzgebirge Aue nicht zu überblicken ist, über einen Neubau abzustimmen und eine enorme Verschuldung in Kauf zu nehmen, halten die GRÜNEN für finanziell abenteuerlich und nicht zu verantworten – zumal die Baumaßnahmen am Stadion weder zu den Pflicht- noch zu den freiwilligen Aufgaben des Landkreises zählen.
In Anbetracht dessen hielten es die GRÜNEN-Kreisräte für angebracht, die Kreistagsentscheidung für den Bau auszusetzen und stattdessen die Landkreisverwaltung zu beauftragen, einen Bürgerentscheid herbeizuführen. Dies jedoch stieß seitens der SPD auf Ablehnung, sodass die Fraktionsgemeinschaft damit für beendet erklärt wurde.

Die GRÜNEN müssen die Entscheidung des Kreistags zugunsten des Neubaus jedoch respektieren und werden den Bauprozess weiterhin kritisch begleiten. Wir treten für solide öffentliche Finanzen ein, damit der Landkreis handlungsfähig bleibt. Denn viel zu häufig werden wertvolle Steuergelder in schlecht geplante Großprojekte versenkt.

 

Stimmverteilung im Kreistag des Erzgebirgskreises:

CDU LINKE FWE SPD Grüne FDP AfD NPD
44 (+1) 16 11 8 3 5 7 4

 

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